Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie

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Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie

Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie 1536 760 coronavirus.de

Die Kinderbetreuung in Zeiten von Corona ist eine Herausforderung für alle Beteiligten, das war von Beginn an klar. Berufstätige Eltern, die in einigen Fällen sogar zeitversetzt im 2-, 3-, oder 4-Schicht-Turnus arbeiten, können die Betreuung der Kinder wegen der geschlossener Kindertagesstätten nicht stemmen, die Großeltern gehören in den meisten Fällen der Risikogruppe an.
Die meisten Betreuungseinrichtungen sind wieder geöffnet, die Infektionsgefahr besteht jedoch nach wie vor. Besteht der Verdacht auf Corona, werden die Betroffenen getestet und müssen womöglich auch in Quarantäne.

Hilfe ist dieser Tage in alle Richtungen willkommen. Dieser Leitfaden soll ihnen helfen, zielführende Informationen zur Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie zu erhalten.

Hilfen für Familien und Alleinerziehende in Corona-Zeiten

Die Bundesregierung bietet Familien mit einem Konjunktur- und Zukunftspaket einen Kinderbonus in Höhe von knapp 300 Euro für jedes Kind, das Anspruch auf Kindergeld hat. Alleinerziehende erhalten den doppelten Freibetrag.

Der Entlastungsbetrag für 2020 und 2021 ist zudem von 1.908 auf 4.008 in der Einkommensteuer angehoben worden. Für die Nutzung muss nicht bis zur nächsten Steuererklärung gewartet werden, eventuell ist jedoch ein Antrag beim zuständigen Finanzamt zu stellen.

Nach § 56 Abs. 1a des Infektionsschutzgesetzes wird berufstätigen Personen, die wegen der Kinderbetreuung vorübergehend nicht arbeiten können, einen Entschädigungsanspruch gewährt. Die Auszahlung erfolgt durch den Arbeitgeber und wird für maximal sechs Wochen ausgezahlt.

Für andere Konstellationen gelten gesonderte Regelungen:

  • Hilfe für Pflegeeltern:
    Auch Pflegeeltern haben Anspruch auf Entschädigung, wenn von ihnen nach § 33 des Achten Buches SGB ein Kind in Vollzeitpflege aufgenommen wurde.
  • Anspruch bei geringfügiger Beschäftigung:
    Geringfügig Beschäftigte (auch gemeldete Kinderbetreuerinnen in Privathaushalten) haben den gleichen Anspruch wie alle anderen Arbeitnehmer.
  • In den Schulferien:
    Während der Schulferien besteht kein Rechtsanspruch auf Verdienstausfall, wenn diese in den durch das Landesrecht festgelegten Zeiten erfolgen. Die Regelung gilt bis Ende 2020.
    Die Beiträge in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung werden fortgeführt.
  • Der Notfall-Kinderzuschlag:
    Zudem gibt es zu Zeiten der Corona-Pandemie den Notfall-Kinderzuschlag vom Bundesfamilienministerium. Dies erleichtert den Zugang zum Kinderzuschlag von bis zu 185 Euro. Diese Regelung gilt bis zum 20.09.2020. Auskünfte hierzu erteilt die Familienkasse. Beachten Sie, dass Kinderzuschlag und Notfall-Kinderzuschlag zwei separate Zahlungen sind.

Für Eltern, die wegen der Corona-Pandemie Verdienstausfälle haben oder die Voraussetzungen für das Elterngeld nicht mehr erfüllen, wurde das Elterngeld angepasst. Alle, die in systemrelevanten Berufen arbeiten, können ihre Elterngeldmonate verschieben und auch nach dem 14. Lebensmonat des Kindes beanspruchen. Der Partnerschaftsbonus entfällt nicht, wenn mehr oder weniger gearbeitet wird.
Das Elterngeld reduziert sich auch nicht durch die Zahlung von Einkommensersatzleistungen wie ALG I oder Kurzarbeitergeld.

Empfehlungen für die Kinderbetreuung durch Dritte

Die Betreuung der Kinder durch Dritte ist mit Einschränkungen erlaubt. Zum Beispiel, wenn im Homeoffice gearbeitet wird und ein Baby oder ein Kleinkind zu betreuen ist. Der Kontakt zu Personen, die nicht zum Haushalt gehören, sollte aber auf ein absolut erforderliches Minimum beschränkt bleiben.
Die Kitas und Grundschulen bieten zudem für Kinder von bestimmten Personengruppen eine Notbetreuung an. Auch die Fernbetreuung, zum Beispiel von „hallobabysitter.de“, die vielen Menschen gar nicht so bekannt ist, kann in der Corona-Pandemie die Kinderbetreuung stressfreier gestalten und so für die so wichtige Entspannung in der ohnehin schon schwierigen Zeit sorgen.

Regelungen zwischen Beruf und Familie

Im Infektionsschutzgesetz besagt eine gesetzliche Regelung, dass bei einer Schließung von Schulen und Kindertagesstätten die Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern den Verdienstausfall erstatten müssen. Es besteht aber andererseits die Möglichkeit, dass sich die Arbeitgeber das Geld vom Staat wieder erstatten lassen.

Arbeitgeber werden von der Politik in die Pflicht genommen, während der Corona-Pandemie ihren Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen Teilzeitregelungen, Homeoffice, flexible Arbeitszeiten, Überstundenabbau, Zeitausgleich und (vorzeitigen) Urlaub usw. anzubieten, damit sie der häuslichen Betreuungspflicht nachkommen können.

Lohnzahlung und Lohnfortzahlung während der Kinderbetreuung

Zum Thema Lohnzahlungen hat der Bundestag bereits am 27.05.2020 eine Entschädigungsregelung für Sorgeberechtigte (Eltern und Pflegeeltern) eingeführt, die erwerbstätig sind. Diese Regelung greift, wenn die erwähnten Personen während Kita- und/oder Schulschließungen selber die Kinderbetreuung für ihre Kinder unter 12 Jahren sicherstellen müssen und es dadurch für sie zu einem Verdienstausfall kommt.

Die Verdienstausfallentschädigung erhalten Eltern für maximal 2 x 10 Wochen und Alleinerziehende ebenfalls für 20 Wochen. Diese Regelung gilt rückwirkend zum 30.03.2020. Für einen kompletten Monat wird eine Entschädigung von 67 %, maximal jedoch 2.016 Euro gezahlt, wenn kein Elternteil zu Hause im Homeoffice arbeiten kann oder andere Betreuungsmöglichkeiten nicht gegeben sind.

Gehören zum Haushalt Kinder, die zu betreuen sind, dürfen ArbeitnehmerInnen zu Hause bleiben, um dieser Pflicht nachzukommen. Dafür genießen sie meistens sogar „ein Leistungsverweigerungsrecht, weil ihnen die Erbringung ihrer Leistungsverpflichtung aus dem Arbeitsvertrag unzumutbar ist (§ 275 Abs. 3 BGB)“.
Voraussetzung dafür ist, dass es sonst keine Möglichkeit für die Kinderbetreuung gibt. Diese Regelung ist nicht unmittelbar mit dem Recht auf Lohnfortzahlung verbunden. Das Fernbleiben vom Arbeitsplatz darf eine „verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit“ (2-3 Tage) nicht überschreiten. Bei Kita- und Schulschließungen über mehrere Wochen entfällt das Recht auf Lohnfortzahlung in diesem Zusammenhang.
Ist der Arbeitsausfall nur tageweise nicht zu vermeiden, können einzelne Tage zu einer Streckung der maximal 20 Wochen führen.

Wiedereröffnung der Kinderbetreuungs-Einrichtungen

Ab dem 01.07.2020 durften alle Kinder ihre Kitas, Kindertagespflegestellen bzw. heilpädagogische Tagesstätten wieder besuchen. Die Möglichkeit besteht jedoch nach wie vor nur, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden.

Zu den Voraussetzungen für einen Besuch gehören:

  • Es liegen keine Symptome einer akuten und übertragbaren Krankheit vor.
  • Es besteht aktuell kein Kontakt zu einer infizierten Person.
  • Der letzte Kontakt zu einer infizierten Person liegt mindestens 14 Tage zurück.
  • Es sind keine sonstigen Quarantänemaßnahmen erforderlich.

Kinder mit chronischen Erkrankungen wie Heuschnupfen oder Asthma können die Einrichtungen uneingeschränkt besuchen.
Auch Ferien- und Tagesbetreuungen sowie organisierte Spielgruppen können wieder regulär stattfinden.

Kurzarbeitergeld für Eltern

Hier ist für Eltern und Alleinerziehende wichtig zu wissen, dass sie für die Zeit der Kurzarbeit durchaus in der Pflicht stehen, in der zusätzlichen „freien“ Arbeitszeit die Betreuung ihrer Kinder selber in die Hand zu nehmen.

Laut § 96 SGB III beruht der Anspruch auf Kurzarbeitergeld grundsätzlich auf einem unabwendbaren Ereignis oder auf wirtschaftliche Gründe. Ob die Voraussetzungen für eine Zahlung vorliegen, entscheidet die zuständige Agentur für Arbeit.
Am 28.02.2020 und am 02.03.2020 hat die Bundesagentur für Arbeit mitgeteilt, dass Unternehmen, die durch die weltweiten Krankheitsfälle Kurzarbeit einführen müssen, Kurzarbeitergeld erhalten können. Bleiben Lieferungen aus, was zum Beispiel zu einer Unterbrechung der Produktion und damit zu einer verringerten Arbeitszeit führt, liegt ebenfalls ein berechtigter Grund für die Beantragung von Kurzarbeitergeld vor. Auch wenn ein Betrieb beruhend auf staatliche Schutzmaßnahmen geschlossen wird, kann Kurzarbeitergeld beantragt werden.

Was ändert sich nach den Sommerferien 2020?

Die Kitas gehen in den Regelbetrieb über. Die Schulen sollen dies ebenfalls tun. Es gelten für alle Kinder die gleichen Bedingungen in puncto Schutz- und Hygienekonzept. Allerdings sind die Regelungen für Kita- und Schulöffnungen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich. Informieren Sie sich bei offiziellen Stellen.